GesteinsPerspektiven 04/24

10 WIRTSCHAFT BVMB

10 WIRTSCHAFT BVMB Verband warnt vor Investitionsbremse Das deutsche Straßennetz, vor allem die Bundesfernstraßen plus dazugehörige Brücken und Unterführungen, sind nicht wirklich in einem guten Zustand. Ein jahrelanger Sanierungsstau überrollt das deutsche Verkehrsnetz aktuell. Der Bund hat insoweit einen Hochlauf an Investitionen in diesem Bereich angekündigt – um dann allerdings gleich wieder auf die Bremse zu treten. Knapp 10 Mrd. Euro fehlen der Autobahn GmbH des Bundes in den nächsten vier Jahren zur Erledigung ihrer Aufgaben. Der Arbeitskreis Straße/Brücke der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB) warnt deshalb davor, die Runderneuerung von Straßen und Brücken erneut auf die lange Bank zu schieben. Die Mitgliedsbetriebe berichten aktuell bereits von ersten Aufhebungen und Verschiebungen von Projekten. „Für das Jahr 2024 sehen wir momentan noch einen vorsichtigen Optimismus, dass die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die vorgesehenen Bauvorhaben im Bundesfernstraßenbereich ausreichen sollten – eine Unbekannte stellen dabei jedoch die drohenden Einnahmeausfälle bei der Lkw-Maut dar. Ab spätestens 2025 haben wir aktuell allerdings durchaus Grund zur Sorge“, beschreibt BVMB-Geschäftsführer Daniel Jonas die derzeitige Situation in diesem Segment der Bauwirtschaft. Es gelte daher dringend, den bezifferten Mehrbedarf im bereits laufenden Haushaltsverfahren für die Jahre 2025 bis 2028 zu berücksichtigen. Für die Bauwirtschaft – und auch die Auftraggeber – sei ein mehrjähriger Planungshorizont unerlässlich: „Die Fachfirmen können nicht nach Belieben mit ihren Kapazitäten jonglieren, sie müssen sich schon darauf verlassen können, dass ihre Kolonnen und Geräte auch so abgerufen werden, wie es der Bund angekündigt hat“, fordert Jonas und damit mehr Verlässlichkeit für eine zuverlässige und langfristige Planung bei der Politik ein. Hinzu komme, dass vor dem Hintergrund der ideologischen Ausrichtung der Bundesregierung die Straße immer wieder aus ideologischen Gründen als Klimasünder stigmatisiert werde. „Das gefährdet die Funktionsfähigkeit der gesamten deutschen Wirtschaft“, warnt der stellvertretende Präsident der BVMB, Jürgen Faupel. Die Straße werde in Europa auf absehbare Zeit „klar der Hauptverkehrsträger Nummer eins“ bleiben. Umso wichtiger sei es, das Straßennetz schnell und umfassend zu ertüchtigen, um Ausfälle von Hauptverkehrsadern für mehrere Jahre durch baufällige Brücken verhindern zu können. www.bvmb.de Wachsende Herausforderungen Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) rechnet für das laufende Jahr mit einem erneuten Rückgang der Industrieproduktion und einer Stagnation der Exporte: „Die Industrie in Deutschland hat sich von den Kosten- und Nachfrageschocks, von zeitweise extrem hohen Energiepreisen und von der Inflation noch nicht erholt“, sagt BDI-Präsident Siegfried Russwurm. Die deutsche Industrieproduktion kämpfe mit anhaltenden Rückgängen. „Deutschland fällt 2024 voraussichtlich weiter zurück. Wir rechnen mit einem Minus in der Industrieproduktion um 1,5 % gegenüber dem Vorjahr“, so Russwurm. Bei den Warenexporten scheint der Rückgang gestoppt zu sein: Nachdem diese im vergangenen Jahr um 1,5 % gesunken sind, rechnet der BDI im Jahresverlauf mit einer schwarzen Null. Damit ist allerdings vom Außenhandel, einem der wichtigsten Wachstumstreiber der deutschen Wirtschaft, auch in diesem Jahr nicht mit einem positiven Impuls zu rechnen. „Trotz moderater Erholungsaussichten dürfen wir uns nichts vormachen: Insgesamt zeigen die Produktionszahlen schon seit Jahren einen besorgniserregenden Abwärtstrend“, resümiert der BDI-Präsident. Zum Vergleich: Die Weltwirtschaft legt im laufenden Jahr voraussichtlich mit moderaten 3 % zu, in Deutschland sind es 0,3 % Wachstumsplus. Russwurm betonte die Dringlichkeit, Wachstumskräfte zu stärken: „Mit dem geringen Trendwachstum von 0,5 % wird Deutschland die großen Herausforderungen aus Digitalisierung, Dekarbonisierung und Demografie nicht stemmen können. Nur wenn es gelingt, mehr Wachstumsdynamik zu erzeugen, können wir Ressourcen für die Transformation mobilisieren, unsere Infrastruktur auf Vordermann bringen, die Attraktivität des Standorts für in- und ausländische Unternehmen erhöhen und das hohe Niveau unseres Sozialsystems sichern.“ Der BDI sieht drei Punkte für mehr Wachstum: wettbewerbsfähige und langfristig planbare Energiepreise, weniger Bürokratie und niedrigere Unternehmenssteuern. www.bdi.eu Prognose BDI-PRÄSIDENT Siegfried Russwurm warnt vor einem besorgniserregenden Abwärtstrend. Foto: Christian Kruppa GESTEINS Perspektiven 4 | 2024

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