8 Aktuell Mehr Tempo für Verkehrsinfrastruktur Bundestag verabschiedet neues Genehmigungsbeschleunigungsgesetz Am 20. Oktober 2023 hat der Deutsche Bundestag den Entwurf des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes verabschiedet. Mit dem von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing vorgelegten Gesetzentwurf sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. kann man für die Zukunft genehmigungsfrei vorbauen. Ebenfalls als von überragendem öffentlichem Interesse gilt die Errichtung und der Betrieb von Schnellladeinfrastruktur für die E-Mobilität. Zudem sollen der Bau von Radwegen an Bundesstraßen von der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung freigestellt und die Digitalisierung des Planfeststellungsverfahrens (Straße, Schiene und Wasserstraße) vorangetrieben werden, z. B. durch Online-Veröffentlichungen und die Durchführung von Beteiligungsschritten im Netz. „Wir treiben die Digitalisierung der Verfahren für alle Verkehrsträger voran. Das sind wichtige Grundlagen, um die dringend erforderliche Modernisierung unserer Infrastruktur vorantreiben zu können“, führte der Bundesverkehrsminister weiter aus. Pro Mobilität lobt das neue Gesetz Die Rahmedetalbrücke gilt als mahnendes Beispiel für die wirtschaftlichen Folgen einer gestörten Verkehrs infrastruktur (das Bild zeigt die Sprengung vom 7. Mai 2023). (Quelle: www.dieautobahn.de) Das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz (Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes) soll entscheidend dazu beitragen, dass künftig viele Verkehrsprojekte in Deutschland wesentlich schneller als zuvor umgesetzt werden können. „Eine moderne Infrastruktur ist die beste Voraussetzung für wirtschaftlichen Wohlstand und Wachstum. Deshalb vereinfachen, straffen und digitalisieren wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren und sorgen damit für mehr Tempo und Effizienz beim Ausbau und der Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur“, sagte Bundesverkehrsminister Wissing. Für ausgewählte Verkehrsinfrastrukturprojekte wird künftig ein „überragendes öffentliches Interesse“ festgelegt. Brücken sanieren, Engpässe beseitigen Dazu zählt neben dem Ausbau des Schienennetzes vor allem die Beseitigung von Engpässen bei bestehenden Autobahnen sowie die dringend notwendige Erneuerung zahlreicher Brücken. „Diese können in Zukunft ohne weiteres Genehmigungsverfahren und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung erneuert werden“, sagte Wissing. Es wird außerdem möglich sein, Brücken früher für zukünftige Verkehrsbedarfe auszubauen. Wenn etwa die Sanierung einer vierspurigen Brücke ansteht, und bekannt ist, dass die anschließende Strecke künftig sechsspurig ausgebaut werden soll, Die Initiative Pro Mobilität lobt das neue Gesetz. „Das vom Bundestag beschlossene Genehmigungsbeschleunigungsgesetz ist geeignet, eine spürbare Beschleunigung in der Planungs- und Genehmigungspraxis von Verkehrsinfrastrukturprojekten zu bewirken“, so Eduard Oswald, Präsident von Pro Mobilität. Er betont, das Gesetz habe zahlreiche Vorschläge von Pro Mobilität aufgenommen. „Vor dem Hintergrund einer vom Erhaltungsstau geplagten deutschen Straßenverkehrsinfrastruktur ist eine zügige Modernisierungsoffensive nicht nur geboten, sondern zwingend erforderlich“, fordert die gemeinsame Initiative von Automobilclubs, der Automobil- und Bauwirtschaft, der Güterkraftverkehrs- und Logistikbranche, Infrastrukturbetreibern sowie verkehrsinfrastrukturellen Dienstleistern. • INFO Unter folgendem Link finden Sie eine Liste des Bundesverkehrsministeriums mit Straßenvorhaben im überragenden öffentlichen Interesse zum Download. 8|2023
Aktuell 9 Ein Bild, eine Geschichte Fabelwesen am Flughafen Wie ein Drache mit dampfendem Atem oder ein Dinosaurier mit langem Hals schiebt sich die Wirtgen-Großfräse des Dienstleisters Asphalt-Beton-Service GmbH & Co. KG über die Piste des Hamburger Flughafens. Gefressen bzw. gefräst hat sie bereits und befindet sich nun auf dem Heimweg. Es ist 1.30 Uhr am Morgen des 15. Septembers 2023. Am Pistenkreuz des Hamburger Flughafens werden in dieser Nacht 500 Tonnen Asphalt abgefräst und 500 Tonnen wieder eingebaut – innerhalb von nur sechs Stunden. Eine logistische Meisterleistung für das Team der EUROVIA-Niederlassung Hamburg, das die Asphaltdeckschicht der Start- und Landebahn 15/33 (Norderstedt/Alsterdorf) erneuert. Die Arbeiten am Pistenkreuz, der Schnittstelle beider Start- und Landebahnen, müssen nachts stattfinden, damit während der regulären Betriebszeiten (6 bis 23 Uhr) stets eine Piste für den Flugbetrieb zur Verfügung steht. Die Asphaltdeckschicht der Start- und Landebahn 05/23 (Niendorf/Langenhorn) war bereits im Juni 2023 erneuert worden. Die ganze Geschichte lesen Sie in einer der kommenden Ausgaben von asphalt. • Aufruf an die Leser Sehr geehrte asphalt-Leser, wenn auch Sie ein Bild haben, das eine Geschichte rund um die Herstellung und den Einbau von Asphalt erzählt, schicken Sie es gerne mit ein paar erläuternden Zeilen an unsere Redaktion. Lassen Sie uns aus „Ein Bild, eine Geschichte“ eine Serie in unserem Magazin machen. Einsendungen bitte an quillmann@asphalt.de (Bildquelle DAV, Grafik: Freepik.com) 8|2023
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Zu guter Letzt 67 Buchtipp Die deut
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