Bild von Juraj Varga auf Pixabay 6 Aktuell Bundeshaushalt Euro im Jahr 2011 wird der Ansatz Im 2020 Bereich mit knapp der Bundesfernstraßen 4 Milliarden Euro konnten mehr als 2018 verdoppelt. fast 550 Millionen Für Neubau Euro mehr a werden knapp 2,8 Milliarden und für werden. Um- und Dies Ausbau zeigt knapp sowohl eine den Milliarde großen Bedarf, veranschlagt. als auch das Vorhandensein von ve Bis 2020 sollen die Haushaltsmittel für im das Straßenbau Modernisierungsprogramm und sollte in die künftigen auf bis Finanzplanungen zu 780 Millionen mit Euro einbezogen ansteigen. Um schnell zu zukunftsfähigen Die Brücken Investitionen zu kommen, in den sollten Erhalt Ersatzbauten der Bundesfernstraßen rechtlich als steigen Instandsetzung weiter an. Nach wen werden behandelt werden, denn wo vorher und Euro nachher im Jahr eine 2011 Brücke wird der steht, Ansatz kann 2020 trotz mit des knapp Einsatzes 4 Milliarden neuerer Euro Tech-mehnik oder Materials nicht von einem Neubau werden knapp gesprochen 2,8 Milliarden werden. und für Um- und Ausbau knapp eine Milliarde veransc als v Um die Finanzausstattung nutzen zu Bis können, 2020 sollen müssen die Haushaltsmittel mehr Projekte für als das bisher Modernisierungsprogramm Baureife erlangen. Erste auf bis zu 78 Bundesländer sind bestrebt, ihr Personal gen. Um in Planungs- schnell zu und zukunftsfähigen Genehmigungsbehörden Brücken zu kommen, aufzustocken. sollten Ersatzbauten Ein Einbruch in der Investitionslinie durch die behandelt fehlenden werden, Einnahmen denn wo aus vorher der Infrastrukturabgabe und nachher eine Brücke wäre steht, ein fatales kann trotz des E recht Signal an Wirtschaft und Verwaltungen. nik oder Materials nicht von einem Neubau gesprochen werden. Um die Finanzausstattung nutzen zu können, müssen mehr Projekte als bisher B Mit dem Etatentwurf 2020 und der Finanzplanung bis 2023 will die Regierung den Investitionshochlauf fortsetzen und hat die Mittel für die Fernstraße angehoben. Gleichzeitig ist ent- Bundesländer sind bestrebt, ihr Personal in Planungs- und Genehmigungsbehörden bruch in der Investitionslinie durch die fehlenden Einnahmen aus der Infrastruktura scheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken und zu beschleuni- Signal an Wirtschaft und Verwaltungen. gen und die Autobahn GmbH des Bundes erfolgreich und effizient zu etablieren. Die Investitionskurve zeigt nach oben Anlässlich der beginnenden Haushaltsberatungen des Bundestages und Bundesrates hat Pro Mobilität „Zahlen, Daten, Fakten zum Verkehrsetat 2020“ herausgegeben, um den positiven Trend im parlamentarischen Verfahren zu unterstützen und um für Planungsbeschleunigung zu werben. 7|2019 Mit dem Etatentwurf 2020 und der Finanzplanung bis 2023 will die Regi onshochlauf fortsetzen und hat die Mittel für die Fernstraße angehoben. scheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken Anstieg der Investitionen in Fernstraßen gen bis und 2023 die Autobahn GmbH des Bundes erfolgreich und effizient zu etab Etatentwurf 2020 und Finanzplanung bis 2023 Etatentwurf 2020 und Finanzplanung bis 2023 Etatentwurf 2020 und Finanzplanung 2023 der Bundesregierung (inkl. Sonderprogramm) in Mrd. Euro Ist`18 Soll‘19 Anstieg der Entw‘20 Investitionen Plan‘21 in Fernstraßen Plan‘22 bis Plan‘23 2023 Ø16-19 Ø20-23 Gesamtausgaben 343,6 356,4 359,9 366,2 372,4 6 375,7 340,7 368,6 Investitionen* 1 Etatentwurf 2020 und Finanzplanung 2023 der Bundesregierung (inkl. So Fernstraßen 7,38 7,68 in Mrd. Euro 7,75 Ist`18 8,27 Soll‘19 8,61 Entw‘20 8,68 6,93 Plan‘21 8,33 Plan‘22 Plan‘23 Eisenbahnen 6,38 5,56 Gesamtausgaben 6,60 343,6 6,77 356,4 7,26 7,42 359,9 5,75 366,2 7,01 372,4 6 375,7 Wasserstraßen Verkehrswege* 2 0,77 14,62 0,97 Investitionen* 0,84 1 14,60 Fernstraßen 15,41 0,85 16,10 7,38 0,84 16,90 7,68 0,84 17,12 7,75 0,94 13,83 8,27 0,84 16,40 8,61 8,68 * 1 ohne Aufwendungen für Nutzerfinanzierung Eisenbahnen 6,38 5,56 6,60 6,77 7,26 7,42 * 2 inkl. Kombinierter Verkehr Wasserstraßen 0,77 0,97 0,84 0,85 Quelle: BMVI 20190,84 0,84 Verkehrsleistung ≠ Investitionen Verkehrswege* 2 Gebührenfinanzierung 14,62 14,60 15,41 16,10 16,90 17,12 * 1 ohne Aufwendungen für Nutzerfinanzierung Anstieg Vergleich der Investitionen Güterverkehrsleistung in Fernstraßen bis * 2 und 2023. (Quelle: BMVI 2019) inkl. Kombinierter Verkehr Verkehrsetat Investitionsvolumen 2018 2020 Aufkommen der Lkw-Maut (in Mrd. Euro) Verkehrsleistung ≠ Investitionen Gebührenfinanzierung 71,6Informationen zu den Haushaltsberatungen M 49,9 Vergleich Güterverkehrsleistung und it dem Verkehrsetat 2020 sollen die Investitionen von in Bundestag die Bundesverkehrswege weiter leicht steigen. Für die Bundesfernstraßen 17,4 Vergleich Güter- Aufkommen der Lkw-Mau 38,1 und Bundesrat Investitionsvolumen 2018 8,1 6,4 71,6 sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung Investitionen von knapp 7,9 49,9 verkehrsleistung 38,1 Mrd. Euro vorgesehen. Ab 2021 wird das Investitionsniveau 1. Investitionsvolumen noch einmal an Verkehrsentwicklung anpassen und Investitionsvolumen 2018. Straße Schiene Wasserstraßen 17,4 deutlich steigen, bis auf über 8,6 Mrd. Euro im Jahr 2023. 8,1 6,4 Güterverkehrsleistung (in %) Investitionen (in %) Christian Funke, Geschäftsführer Pro Mobilität, Personenverkehrsleistung sich sicher: „Seit der – Prognosen Quelle: BMVI (Mrd. 2019 Pkm) Güterverkehrsleistung – Prognosen (Mrd. Quelle: BMVI tkm) 2019 2017 2018 2019 Straße2022 Schiene Wasserstraßen 2017 2018 2019 2022 Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen und der Anhebung Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur Güterverkehrsleistung e.V. (in %) Investitionen (in %) Septem der Mautsätze wurde die Gebührenfinanzierung Pkw/ der Zweirad Straße weiter 950 vo rangetrieben.“ Die Akzeptanz der Nutzer werde Friedrichstraße davon ÖPV abhängen, 133 ob Tel.: sicher- 80030 / 22 48 8084 12 80 Web: www.promobilitaet.de 80 Schiene 129 Redaktion: 134 138 149 Geschäftsführung: 948 957 977 Lkw 491 507 519 560 Quelle: BMVI 2019 10117 Schiene Berlin Fax: 97 030 / 22 100 48 Pro 84 14 Mobilität 103 Mail: – info@promobilitaet.de Initiative 110 Binnenschiff für Verkehrsinfrastruktur Leon 56 Gärtner e.V. 48 52 53 RA Christan Funke gestellt sei, dass hiermit wieder in die Straße investiert Gesamt* 1 werde. Durch 1195 das 1197 1212 1248 Gesamt* 2 696 707 727 779 Scheitern der Infrastrukturabgabe entstehen allerdings ab 2021 Mindereinnahmen, die ausgeglichen werden müssen. Hier gilt das aufgebaute fernstraßen konnten 2018 Fax: 030 fast / 22550 48 84 Mio. 14 Euro Mail: mehr info@promobilitaet.de als geplant ausgege- Leon Gärtne Friedrichstraße 133 Tel.: 030 / 22 48 84 12 Web: www.promobilitaet.de Redaktion: * 1 inklusive Luftverkehr * 10117 Berlin inklusive Luftfracht und Rohrfernleitungen Quelle: BAG 2019 Vertrauen in eine stabile Finanzierungsperspektive 2. Staubelastung nicht zu enttäuschen. reduzieren ben werden. Dies zeigt 3. sowohl Verkehrssicherheit den großen steigern Bedarf als auch das Vorhandensein Im Bereich der Bundes- von verfügbaren Kapazitäten im Straßenbau und sollte in die Staus auf deutschen Autobahnen künftigen Finanzplanungen mit Getötete einbezogen im Straßenverkehr werden. Die Investitionen 2018 1012 in den Erhalt der Bundesfernstraßen steigen weiter an. Nach weniger als Innerorts Landtsraße Autobahn Christian Funke: „Seit der 2 Mrd. Euro im Jahr 2011 wird der Ansatz 2020 mit knapp 4 Mrd. Euro mehr als verdoppelt. Für Neubau werden Ausweitung der Lkw-Maut auf 495 knapp 2,8 Mrd. und für Um- und Ausbau knapp eine Milliarde veranschlagt. 343 alle Bundesstraßen und der 255 180 232 Bis 2020 sollen die Haushaltsmittel 159 für das Modernisierungsprogramm auf bis zu 780 Mio. Euro ansteigen. Um schnell zu zukunftsfähigen 190 43 96 Anhebung der Mautsätze 0 19 wurde die Gebührenfinanzierung Brücken zu kommen, sollten Pkw Ersatzbauten Krafträder rechtlich Fahrräder als Instandsetzung Fußgänger der Straße weiter voran- behandelt Quelle: ADAC 2019 werden, denn wo vorher und nachher eine Brücke steht, Quelle: Destatis kann 2019 trotz des Einsatzes neuerer Technik oder Materials nicht von einem Neubau gesprochen getrieben.“ 4. Investitionen in Straßenverkehrsinfrastruktur übertreffen Haushaltsplanung werden. 89,9 211,8 Mittelveränderungen der Länder bei Bundesfernstraßen zwischen Verfügungsrahmen und Ist-Ausgaben 2018 (in Mio. €) 114,0 9,4 119,8 113,2 36,7 141,1 5,7 39,0 51,5 -20,5 -26,5 -6,8 -39,2 BW BY BE BB HB HH HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH Mittelveränderungen des Bundes bei Bundesfernstraßen (in Mio. €) Mittelveränderungen des Bundes bei Bundefernstraßen (in Mio. €) 477,4 548,5 120 6,3 Quelle: BMVI 2019 5. Steigende Preise im Haushalt berücksichtigen Preisindex für Neubau im Straßenbau (2015=100) 117,6 DATEN FAKTEN ZAHLEN DATEN FAKT
-20,5 -26,5 -6,8 -39,2 BW BY BE BB HB HH HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH Quelle: BMVI 2019 5. Steigende Preise im Haushalt berücksichtigen FAKTEN Aktuell Mittelveränderungen des Bundes bei Preisindex für Neubau im Straßenbau Bundefernstraßen (in Mio. €) (2015=100) sonal in Planungs- und Genehmigungsbehörden aufzustocken. Ein Einbruch in der Investitionslinie durch die fehlenden Einnahmen aus der 548,5 Mittelveränderungen 120 117,6 477,4 370,4 der Länder 115 bei Bundesfernstraßen 110 zwischen tungen. Infrastrukturabgabe 109,9 wäre ein fatales Signal an Wirtschaft und Verwal- 282,3 104,3 Verfügungsrahmen 105 und Mit dem Etatentwurf 2020 und der Finanzplanung bis 2023 will die 99,9 100,6 -87,5 Ist-Ausgaben 100 2018 (in Regierung den Investitionshochlauf fortsetzen und hat die Mittel für Mio. €) 95 die Fernstraße angehoben. Gleichzeitig ist entscheidend, die Planung 2014 2015 2016 2017 2018 2015 2016 von 2017 Fernstraßenprojekten 2018 2019 erheblich zu verstärken und zu beschleunigen Quelle: BMVi 2019 und die Autobahn Quelle: Destatis GmbH 2019 des Bundes erfolgreich und effizient zu Pro Mobilität Um die Finanzausstattung – Initiative für Verkehrsinfrastruktur nutzen zu können, e.V. müssen mehr Projekte als bisher Baureife erlangen. Erste Bundesländer sind bestrebt, ihr Per- etablieren. September 2019 • Friedrichstraße 133 Tel.: 030 / 22 48 84 12 Web: www.promobilitaet.de Redaktion: Geschäftsführung: 10117 Berlin Fax: 030 / 22 48 84 14 Mail: info@promobilitaet.de Leon Gärtner RA Christian Funke (V.i.S.d.P) 7 http://webkiosk.stein-verlaggmbh.de/ Top 5 der online meistgelesenen Artikel der letzten Ausgabe: asphalt 7/19 1. Seite 42 Dünne asphaltdeckschichten im Kalteinbau – vielseitig einsetzbar 2. Seite 14 Landesministerium veröffentlicht Planungsleitfaden 3. Seite 28 Wirksamkeit und Performance von Rejuvenatoren 4. Seite 16 Hinweise zur Verdichtung von Asphalt 5. Seite 46 Kompetenz für eines der weltweit größten Brückenprojekte Unser umfassendes Portfolio an Geokunststoffen für die Tragschichtund Asphaltbewehrung ist der Schlüssel für den Erfolg Ihrer Projekte. Für jede Herausforderung bieten wir das passende Produkt mit starken Verbundeigenschaften. Entdecken Sie die Welt der Geokunststoffe – entdecken Sie HUESKER. Stark im Verbund. www.HUESKER.de 7|2019
