8 WIRTSCHAFT FORDERUNGEN Rohstoffe in der Industriestrategie und die Industrie als solche Anfang Mai 2019 hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sein Positionspapier „Deutsche Industriepolitik – Zum Entwurf der nationalen Industriestrategie 2030“ an den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, übergeben. Prominent platziert in den Vorschlägen für die künftige deutsche Industriepolitik findet sich auch die strategische Bedeutung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung für den Industriestandort Deutschland. Dabei sollten alle drei Säulen – Importrohstoffe, heimische mineralische Rohstoffe und Sekundärrohstoffe – in gleicher Weise berücksichtigt werden. Darüber hinaus wird zu einer starken Verzahnung von Außenwirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit geraten. Zentrale Forderung ist hier die Aufnahme eines wirksamen Anreizsystems für Auslandsinvestitionen unter Berücksichtigung nationaler Interessen in der Außenwirtschaftsförderung. Ebenso betont der BDI eine stärkere Industrie- und Innovationspolitik in Berlin und Brüssel. So sollten Förderpolitik und Wirtschaftsregulierung im Vergleichsmaßstab zu den USA und China stärker aufgestellt werden. Dazu gehöre zwingend auch eine ambitionierte Industrie- und Innovationspolitik, die mit ausreichenden Mitteln sowie innovationsfreundlichen regulatorischen Ansätzen unterlegt ist und damit für Innovationen den Weg ebnet. Zuvor, Anfang April, hatte BDI-Präsident Dieter Kempf im Rahmen der Hannover-Messe bereits angemahnt, die Bundesregierung müsse Investitionen und Innovationen ankurbeln. „Wir können froh sein, wenn sich das aktuelle Niveau der Industrieproduktion in Deutschland aufrechterhalten lässt. Im Falle des ungeordneten Ausstiegs der Briten aus der EU droht im laufenden Jahr ein Rückfall auf nur noch 0,7 % Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts“, betonte Kempf. Zuvor hatte der BDI 1,2 % Wachstum für 2019 prognostiziert. Bei den deutschen Waren- und Dienstleistungsausfuhren rechnet der BDI für das laufende Jahr mit einem realen Plus von nur noch 1,5 %. Zum wiederholten Mal wachsen die heimischen Importe rascher als die Exporte, was die Konjunktur bremst. „Wenig hilfreich ist es bei diesem außenwirtschaftlichen Aprilwetter, wenn die Bundesregierung permanent nur an den letzten Sommer denkt. Es wird höchste Zeit für eine Wirtschaftspolitik, die Deutschlands Zukunft im Blick hat. Sie muss zugleich europäische und internationale Wetterumschwünge frühzeitig erkennen“, mahnte der BDI-Präsident. Die Bundesregierung müsse Investitionen und Innovationen ankurbeln, anstatt sie in den aktuellen Haushaltsplanungen zurückzufahren. Für die Förderung der künstlichen Intelligenz wolle die Koalition zusätzlich nur eine Milliarde Euro bis 2023 investieren. Dies sei das falsche Signal, kritisierte Kempf. „Jede vierte Maschine ist bereits mit dem Internet verbunden.“ Die Bundesregierung entferne sich auch weiter vom Ziel, 3,5 % des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung zu investieren. „Unser Fazit lautet: Die Große Koalition gibt das Geld falsch aus“, so Kempf weiter. Auch die EU müsse ihre Hausaufgaben machen: Mehr Förderung von Forschung und Entwicklung sei nötig, eine gesamteuropäische Infrastruktur für Verkehr, Energie und digitale Netze müsse vorankommen. Kurz: Die Institutionen der EU sollten sich wieder um mehr kümmern als nur um den Abschied der Briten. www.bdi.eu TRANSPARENZ IM ROHSTOFFSEKTOR Wichtiger Schritt für die Rohstoffpolitik der Bundesregierung Deutschland hat erfolgreich den internationalen Transparenzstandard der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) umgesetzt und damit als erstes EU-Mitglied und als achtes von weltweit 52 EITI-Mitgliedsländern das Prädikat EITI-konformes Land erhalten. Als erstes Land hat Deutschland dabei alle Anforderungen bereits mit seinem ersten EITI-Bericht erfüllt. Oliver Wittke, Parlamentarischer Staatssekretär und Sonderbeauftragter der Bundesregierung für die Umsetzung in Deutschland, erklärt: „Dieses erfreuliche Ergebnis ist ein wichtiger Schritt für die internationale Rohstoffpolitik der Bundesregierung. Mit der Erfüllung aller Anforderungen des Transparenzstandards setzen wir ein starkes politisches Signal für die Weiterverbreitung und Stärkung der Initiative. Auf nationaler Ebene fördern wir mit der D-EITI Dialog und Transparenz im Rohstoffsektor und erhöhen auf diese Weise die Akzeptanz für die heimische Rohstoffförderung. Wichtigster Bestandteil der EITI-Umsetzung ist ein jährlich vorzulegender Bericht, in dem neben Informationen und Daten zum nationalen Rohstoffsektor Zahlungen der rohstoffgewinnenden (extraktiven) Unternehmen und entsprechende Einnahmen des Staates transparent gemacht werden. Zentrale Voraussetzung für die Erstellung des Berichts war die freiwillige Beteiligung der rohstofffördernden Unternehmen sowie die Unterstützung der beteiligten Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen. www.bmwi.de GESTEINS PERSPEKTIVEN 4/2019
WIRTSCHAFT 9 STATISTIK Industrie und Bau in Zahlen Die Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2019 preis-, saison- und kalenderbereinigt 0,5 % höher als im Vormonat. Für den Februar 2019 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg von 0,4 % gegenüber Januar (vorläufiger Wert: +0,7 %). Die Industrieproduktion ist im März 2019 um 0,4 % gegenüber dem Vormonat gestiegen. Innerhalb der Industrie nahmen die Produktion von Vorleistungsgütern um 0,4 % und die Produktion von Konsumgütern um 1,1 % zu. Die Produktion von Investitionsgütern blieb auf dem Niveau des Vormonats. Außerhalb der Industrie lag die Energieerzeugung im März 2019 um 0,3 % höher als im Vormonat. Die Bauproduktion stieg um 1 %. Die Umsätze im Bauhauptgewerbe waren im Februar 2019 um 10,9 % höher als im Februar 2018 und laut Destatis waren im Februar 3,2 % mehr Beschäftige im Bauhauptgewerbe tätig als im Vorjahresmonat. Alle Wirtschaftszweige des Bauhauptgewerbes verbuchten Umsatzzuwächse im Vorjahresvergleich. Diese Steigerungen können auf die weiterhin sehr stabile Lage der Auftragseingänge zurückgeführt werden, die sich in den Monaten Dezember 2018 bis Februar 2019 auf Rekordniveau bewegten. Im Tiefbau stiegen die Umsätze im Februar 2019 um 16,8 % und im Hochbau um 7 % im Vergleich zum Februar 2018. Unter den umsatzstärksten Wirtschaftszweigen innerhalb des gesamten Bauhaupt- KÖNNTE BESSER SEIN: Das produzierende Gewerbe bleibt mittlerweile zurück. Der Bau zeigt sich weiter aufsteigend. Grafik: Destatis gewerbes stiegen die Umsätze beim Rohrleitungstiefbau, Brunnenbau und Kläranlagenbau mit +23,4 % sowie beim Bau von Straßen und Bahnverkehrsstrecken mit +22 % am stärksten. Den geringsten Umsatzzuwachs gab es im Wirtschaftszweig „Sonstiger Tiefbau“ (zum Beispiel Wasserbau) mit +7,2 % gegenüber Februar 2018. www.destatis.de WORLD CLASS. Firestone Luftfedern und Marsh Mellow Federn – darauf ist Verlass. Umfassende Kompetenz bei Baufahrzeugen sowie Brech- und Siebanlagen Globaler OE- Partner mit lokalen Standorten für Konstruktion, Kundenservice, Vertrieb, Produktion und F & E nach IATF 16969: 2016, ISO 9001 und ISO 14001 Modernste Produktionsverfahren und Prüftechnologien Weltweit erster Hersteller von Polymer- Kolben 4/2019 GESTEINS PERSPEKTIVEN Firestone Industrial Products Europe | Delta 160, Arnheim 6825 MV, Niederlande | Tel: +31 (0)26 352 9898 | E-Mail: info@fsipeurope.com |
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