28 Schwerpunkt: Marktüberwachung Trotz aller Maßnahmen zur Warmhaltung ist die für die Verarbeitung von Asphaltmischgut zur Verfügung stehende Zeitspanne relativ kurz. Ein grenzgängiger Handel in großem Stil wird daher nicht stattfinden. (Quelle: DAV/Hin) AUTOR MR Dipl.-Ing. Univ. Gernot Rodehack Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Franz-Josef-Strauß-Ring 4, 80539 München Tel.: +49 89 2192-3496, Fax: +49 89 2192-13496 E-Mail: gernot.rodehack@ stmb.bayern.de Daneben erfolgt eine reaktive (anlassbezogene) Marktüberwachung aufgrund von • begründeten Anzeigen, Beschwerden und anderer Hinweise von Wirtschaftsakteuren oder Privatpersonen, • Meldungen des Zolls, • Meldungen des Rapid Exchange of Information System (RAPEX), einem Schnellwarnsystem der EU für den Verbraucherschutz, oder • Abgaben aus anderen EU/EWR-Staaten. Im Rahmen der reaktiven Marktüberwachung erfolgt zunächst eine formale Überprüfung, ob die Anforderungen an Bauprodukte im Hinblick auf die CE-Kennzeichnung einschließlich der zusätzlichen Angaben auf der CE-Kennzeichnung sowie die Konformitätsnachweise (Leistungserklärung etc.) und technische Dokumentation eingehalten sind. Bei begründeten Verdachtsfällen werden die Angaben zu Produktmerkmalen in einem weiteren Schritt durch materielle Prüfungen verifiziert. Marktüberwachung von Asphaltmischgut Ziel der BauPVO ist der freie Warenverkehr innerhalb des Europäischen Binnenmarktes. Der Markt für Asphaltmischgut weist aber – insbesondere in Deutschland – einige Besonderheiten auf: 1. Trotz aller Maßnahmen zur Warmhaltung ist die für die Verarbeitung von Asphaltmischgut zur Verfügung stehende Zeitspanne relativ kurz. Ein grenzgängiger Handel in großem Stil wird daher nicht stattfinden. 2. Der Kreis der Marktteilnehmer – also Hersteller, Händler und Verwender – ist überschaubar und fachlich versiert. 3. Im Straßenbau ist durch die bauvertraglichen Prüfungen ein ausgeklügeltes, kleinteiliges Qualitätsprüfungssystem installiert, das deutlich über das, was Marktüberwachung leisten kann, hinausgeht und die im Asphaltbereich wichtigen Aspekte der Verwendung des Produkts (Qualität des Einbaues) mit überprüft. Abweichungen, die die Reaktion der Marktüberwachung erfordern würden, werden dadurch frühzeitig erkannt und bereits zwischen den Vertragsparteien geregelt. Aus diesen Gründen ist Marktüberwachung bei Asphaltmischgut in unseren Augen wenig sinnvoll. • 8|2018
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