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4 Aktuell Infrastrukturzustand Weltmeister oder Absteiger? Die Weltbank hat den „Logistics Performance Index“ (LPI) für das Jahr 2016 veröffentlicht. Demnach darf sich Deutschland weitere zwei Jahre mit dem Titel Logistikweltmeister schmücken und führt das Ranking von 160 Ländern wie schon 2014 und 2010 an. Beim Ranking, das die Weltbank auf Basis einer Befragung von 1.051 Logistikdienstleistern aus 132 Staaten veröffentlicht hat, liegt Deutschland mit einer Punktzahl von 4,23 wieder auf Platz eins und konnte sich damit gegenüber dem Ranking von vor zwei Jahren (4,12 Punkte) nochmals verbessern. Die Gesamtwertung setzt sich aus insgesamt sechs Kategorien zusammen. In den Kategorien Logistikqualität und -kompetenz sowie der Infrastruktur belegt Deutschland jeweils den ersten Platz. Weitere Kategorien der Gesamtwertung sind Verzollung, Pünktlichkeit, „Tracking und Tracing“ sowie Abwicklung internationaler Sendungen. Die höchste Bewertung erhielt Deutschland in den Kategorien „Infrastruktur“ (4,44 Punkte) und „Pünktlichkeit“ (4,45 Punkte). In der Kategorie „Infrastruktur“ hat sich Deutschland sogar im Vergleich zu den vergangenen Jahren verbessert. So erhielt Deutschland im ersten LPI-Ranking 2007 noch 4,19 Punkte. Auf den Plätzen zwei bis vier folgen die Länder Luxemburg, Schweden und die Niederlande. Platz fünf belegte Singapur, als erstes nicht europäisches Land. Österreich belegt Platz 7, die USA Platz 10 gefolgt von Frankreich (16), Italien (21), Norwegen (22) und Spanien (23). Die letzten Plätze gehen erwartungsgemäß an Somalia (158), Haiti (159) und Syrien (160). Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale In - frastruktur, sieht darin eine Bestätigung für „die gut ausgebaute Infrastruktur und die exzellent ausgebildeten Fachkräfte in Deutschland“. Über seine Pressestelle ließ er verlautbaren: „Ich habe zu Beginn meiner Amtszeit einen Investitionshochlauf mit Rekordmittelaufwuchs gestartet. Wir erhöhen die Investitionen in die Infrastruktur dauerhaft um rund 40 % auf rund 14 Mrd. Euro im Jahr. Davon werden auch in Zukunft unsere Logistiker profitieren. Denn eine gut ausgebaute Infrastruktur ist die Grundlage für eine starke Logistik und damit für Wachstum, Arbeit und Wohlstand.“ KfW-Kommunalpanel 2016 Rückenwind bekommt der Hauptverband der Bauindustrie durch das Ende Juni in Berlin vorgestellte KfW-Kommunalpanel. Dort wird festgehalten, dass der wahrgenommene Investitionsrückstand im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr nach Angaben der Gemeinden, Landkreise und Städte von 132 Mrd. EUR auf 136 Mrd. EUR angewachsen ist. Damit blieb die Investitionstätigkeit hinter den Erwartungen zurück. Im Gegensatz dazu weist der Hauptverband der Bauindustrie darauf hin, dass verschiedene aktuelle Untersuchungen zu einem gegenteiligen Ergebnis kommen. In ihnen wird der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland ein ma roder Zustand attestiert. Daher sei die gute Bewertung in der Kategorie „Infrastruktur“ nicht nachvollziehbar. Dr. Heiko Stiepelmann, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes führt aus: „So ist Deutschland im ,Global Competitiveness Index’ des Weltwirtschaftsforums in der Kategorie ,Verkehrsinfrastruktur insgesamt’ von Platz drei in 2006 auf Platz elf in 2015 abgerutscht. Das McKinsey Global Institute hat errechnet, dass Deutschland bis zum Jahr 2030 rund 160 Mrd. Euro mehr in seine Infrastruktur investieren müsste als geplant. Dr. Jörg Zeuner: „Die Notwendigkeit, gerade finanzschwache Kommunen finanziell stärker in die Lage zu versetzen, ihre Investitionen zu tätigen, bleibt bestehen, da sonst die Abwärtsspirale an Fahrt gewinnt“. Fotos: KfW Bildarchiv/Gaby Gerster, BMVI 5|2016

Aktuell 5 Für die meisten Kommunen waren die Finanzierungsbedingungen gut (15 bis 32 % haben je nach Kreditlaufzeit eine Verbesserung festgestellt), die Kommunen erwirtschafteten zudem in der Summe einen Finanzierungsüberschuss (3,1 Mrd. Euro). Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW-Bankengruppe, stellt fest: „Die Unterschiede aber zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Schulden und Investitionen sind weiter gewachsen.“ Die Investitionen in Kommunen ohne Haushaltsausgleich (rund 28 %) fielen in der Summe um mehr als ein Drittel niedriger aus. Zugleich fällt es diesen Kommunen auch deutlich schwieriger, den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur zu gewährleisten. „Die Notwendigkeit, gerade finanzschwache Kommunen finanziell stärker in die Lage zu versetzen, ihre Investitionen zu tätigen, bleibt bestehen, da sonst die Abwärtsspirale an Fahrt gewinnt. Hier stehen nicht nur der Bund, sondern auch die Länder und die Kommunen selbst in der Pflicht, eine ausreichende Finanzausstattung sowie eine effektive Verwaltung vor Ort zu gewährleisten“, sagt Zeuner. Für das laufende Jahr rechnen die Kommunen mit steigenden Investitionen um knapp 9 % in Höhe von insg. 26,7 Mrd. Euro (2015: 24,5 Mrd. Euro). Die größten Investitionsanteile entfallen auf die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur (8 Mrd. Euro) sowie den Schul- und Bildungsbereich (6 Mrd. Euro). In diesen Bereichen bestehen zugleich die größten Investitionsrückstände mit 35 Mrd. Euro bei der Straßenund Verkehrsinfrastruktur (Vorjahr 34 Mrd. Euro) sowie mit 34 Mrd. Euro im Schul- und Bildungsbereich (Vorjahr: 32 Mrd. Euro). Mit Blick auf die finanzielle Bedeutung rechnen 80 % der befragten Kommunen mit den größten Zuwächsen für die nächsten Jahre im Schulbereich. Alexander Dobrindt: „Deutschland verteidigt den Weltmeistertitel und bleibt auch 2016 Logistikweltmeister! Grund sind laut Weltbank die gut ausgebaute Infrastruktur und die exzellent ausgebildeten Fachkräfte in Deutschland.“ Hier fällt ein Großteil der Investitionen für die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingskindern an. „Die Kämmerer schätzen die Lage sicher richtig ein. Wir werden deutlich mehr in unsere Schulen und Bildungseinrichtungen investieren müssen. Dies ist nicht nur für die Integration junger Flüchtlinge, sondern auch für die Sicherung der Zukunftsfähigkeit unseres Landes notwendig“, sagt Zeuner. Bereits das zurückliegende Jahr war in vielen Kämmereien durch die Zuwanderung geprägt. Die personellen und finanziellen Belastungen haben die Kommunen nach eigener Auskunft stark in Anspruch genommen und lange Zeit zu großer Planungsunsicherheit über die nötigen Maßnahmen und deren Finanzierung geführt. So deuten die Ergebnisse des Kommunalpanels darauf hin, dass Investitionen nicht nur durch finanzielle, sondern auch durch organisatorische und personelle Engpässe verzögert werden oder gar scheitern können. Die Finanzierungsmöglichkeiten am Kredit- und Kapitalmarkt sind für die Kommunen derzeit gut. Die verstärkte Nutzung des Kreditmarktes für die Investitionsfinanzierung geht mit einer Reduktion der Eigenmittel einher. Die Niedrigzinsphase führt kaum zu einer Ausweitung der Investitionen, sodass der Investitionsrückstand auf hohem Niveau verharrt. „Die Kommunen sollten diese Phase der positiven Finanzierungssituation deswegen dazu nutzen, die dringenden Investitionen stärker als bislang anzugehen“, sagt Zeuner. INFO Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden in Deutschland. Kernpunkte der Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. KG Ihr Lieferant für: Aufhellungsedelsplitte HEGRALIT® und Sonderkörnungen aller Art auf Kundenwunsch GRANITWERK FISCHER GmbH & Co. KG Heberndorf 79 – Henneberg – 07343 Wurzbach Telefon 036652 351-0 – www.granitwerk-fischer.de Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 6.00-18.00 Uhr Ihr Au HE und auf 5|2016

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